Terms of service
§1 Geltungsbereich
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung dieser Website und für alle Verträge über Lieferungen und Leistungen zwischen Kuchenexpress und dem Besteller in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dabei sowohl für Verbraucher als auch Unternehmer anwendbar, sofern nicht explizit eine andere Regelung festgelegt wurde.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGBs ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
1.4. Unter Unternehmer i.S.d. § 14 BGB sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften zu verstehen, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.5. Entgegenstehende AGB von Bestellern haben keine Gültigkeit.
§2 Bestellung und Vertragsschluss, Vertragspartner
2.1. Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den Internetshop https://www.kuchenexpress.com sowie via E-Mail oder telefonische Absprache.
2.2. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Kuchenexpress
Frau Inga Hoppe
Sonnenallee 2
D-16816 Neuruppin
zustande.
2.3. Die Präsentation der Waren in dem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Besteller ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.4. Bei Eingang einer Bestellung in dem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Besteller gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in dem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
2.5. Die Bestellung im Internetshop erfolgt in folgenden Schritten:
Auswahl der gewünschten Ware
Bestätigen durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb“
Prüfung der Angaben im Warenkorb
Betätigung des Buttons „Weiter zur Kasse“
Eingabe persönlicher Daten und Lieferdetails
Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Weiter zu Paypal“ bzw. „Kaufen“
2.6. Der Besteller kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden, und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir das Angebot des Kunden an.
§3 Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum vom Kuchenexpress.
§4 Preise, Versandkosten, Zahlung und Fälligkeit
4.1. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
4.2. Der Besteller hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse (PayPal).
4.3. Hat der Besteller die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsabschluss zu zahlen.
§5 Lieferung
5.1. Die Lieferung ist kostenpflichtig. Der Preis für die Lieferung ist abhängig sowohl von der Lieferadresse als auch von den gelieferten Produkten. Die Lieferung der Waren erfolgt ausschließlich an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
5.2. Für den Fall, dass eure Bestellung aufgrund einer falsch übermittelten Liefer-adresse durch unseren Logistikpartner nicht zugestellt werden konnte, müssen wir für die Ersatzlieferung den Kuchenpreis neu berechnen. Die Versandkosten tragen wir.
§6 Widerrufsrecht
6.1. Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen widerrufen.
Mehr Informationen finden sich in der Widerrufsbelehrung.
§7 Gewährleistung
7.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
7.2. Es wird darauf hingewiesen, dass die bestellten Waren aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen können, insbesondere kann es hierbei zu Abweichungen in Farbe und Design kommen. Derartige Abweichungen stellen keine Mängel im Rechtssinne dar.
7.3. Des Weiteren kann sich der Besteller im Falle der Nachlieferung nicht auf das identische Produkt für die Nachlieferung festlegen, da nicht garantiert ist, dass die Zubereitung durch dieselbe Person erfolgen kann.
§8 Haftung
Über die Gewährleistungsansprüche hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich, grob oder leicht fahrlässig durch Kuchenexpress verursacht wurde oder der Besteller Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz oder Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit geltend macht.
Soweit die Haftung von Kuchenexpress ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Helfern.
§9 Aufrechnungsverbot
Der Besteller ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn, seine Gegenfor-derungen entstehen aus dem gleichen Vertragsverhältnis und sind vom Verkäufer anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.
§10 Datenschutz
Kuchenexpress speichert und verarbeitet Kundendaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Die Daten des Kunden werden jederzeit vertraulich behandelt und die schutzwürdigen Belange des Kunden werden berücksichtigt. Der Nutzung der Daten für Werbezwecke kann der Kunde jederzeit durch eine Mitteilung an Kuchenexpress (info@cap-helmstedt.de) widersprechen.
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Möglichkeit zum Opt-Out
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§11 Sonstiges
11.1. Es gilt deutsches Recht.
11.2. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Helmstedt.
11.3. Alle Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer rechtlichen Wirksamkeit der Schriftform, dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftform-Erfordernisses.
11.4. Sollte die eine oder andere der genannten Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der anderen mit der unwirksamen Bestimmung nicht unmittelbar zusammenhängenden Bedingungen nicht.
Stand: März 2020